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Schauprozess Wikileaks-Haftprüfung: Twitter-User live dabei


Der Schritt zum Schauprozess ist Vollzogen: Die schnellste Berichterstattung über den weltweit mit Spannung erwarteten Haftprüfungstermin von Wikileaks-Gründer Julian Assange vor einem Londoner Gericht konnten gestern, Dienstagnachmittag, User des Microblogging-Dienstes Twitter anhand von Kurznachrichten verfolgen.

Richter Howard Riddle gestattete den anwesenden Medienvertretern erstmals, die Öffentlichkeit auf der Plattform direkt und live aus dem Gerichtssaal über die Vorgänge in dem Prozess zu informieren. Die in der Wikileaks-Affäre laut gewordene Forderung nach Informationsfreiheit wurde damit angesichts des massiven Medieninteresses erfüllt.

Die hitzige und emotionsgeladene Debatte um die Enthüllung brisanter Dokumente auf Wikileaks und den Arrest ihres Gründers (Bericht: http://www.diagramm.net/index.php?id=7758&d=a&rr=&i=NuN) sorgt gerade im Social Web weltweit für Aufsehen, wie ein Medienwissenschaftler verdeutlicht. Die Entscheidung des Gerichts, eine Live-Berichterstattung über die Anhörung zum Kautionsantrags Assanges zuzulassen, ist wohl auch mit den vorangegangenen Protesten der Online-Community zu begründen. So ist die Verwendung von Mobiltelefonen ebenso wie Kameras oder Geräten zur Audio-Aufzeichnung im Gerichtssaal in der Regel untersagt.

"Leise und nicht störend"

Unter der Bedingung, die Tweets der Medienschaffenden an ihre Follower und die weltweite Öffentlichkeit müssten "leise und nicht störend" übermittelt werden, machte Richter Riddle bei der Assange-Haftprüfung eine Ausnahme von der gängigen Praxis. Allen voran Times-Journalist Alexi Mostrous, aber auch Aktivisten nutzten die Erlaubnis und verschickten neue Kurzinformationen zum Werdegang in dem Prozess über ihre Twitter-Accounts.

Nach Beschluss des Gerichts sollte Julian Assange unter strengen Auflagen und auf Kaution in Höhe von 200.000 Pfund (rund 235.700 Euro) freigelassen werden. Zahlreiche teils prominente Unterstützer kündigten an, dazu beitragen zu wollen, die Summe aufzubringen. Vorerst blieb der Wikileaks-Gründer dennoch weiter in Haft, da die schwedische Staatsanwaltschaft Berufung gegen die Entscheidung einlegte. Wegen Vorwürfen der Vergewaltigung fordert sie die Auslieferung Assanges.

Schauprozess

Definition: Schauprozesse werden besonders häufig in diktatorischen Systemen verwendet, um missliebige Personen auszuschalten.

Im Wesen dieser Prozesse liegt die Aufbauschung vermeintlicher oder unwesentlicher Vergehen zu staats- oder gesellschaftszersetzenden Verbrechen. So wird z. B. Kritik an der gegenwärtigen Regierung zu Hochverrat, Spionage oder ähnlichem hochstilisiert. Die andere Variante ist die Erfindung von irgendwelchen Delikten, die die Angeklagten begangen haben sollen.

Als Schauprozesse werden im Allgemeinen öffentliche Gerichtsverfahren bezeichnet, bei denen die Verurteilung oder Nichtverurteilung des Beklagten bereits im Vorhinein feststeht. Das Ziel ist, die Gründe der Bestrafung bzw. Nichtbestrafung in die Öffentlichkeit zu bringen. Typischerweise dienen Schauprozesse nicht der Gerechtigkeitsfindung, sondern werden als Mittel zur Verfolgung politischer Gegner oder anderer unerwünschter Personen eingesetzt.

Warum es sich um einen Schauprozess handelt

Aufgrund der Verletzung der Gewaltenteilung, welche zum Zwecke der Machtbegrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleichheit eingeführt wurde ist dies eine Form von Schauprozess.

Zur Information: Ihren Ursprung hat das Prinzip der Gewaltenteilung in den staatstheoretischen Schriften von John Locke und Montesquieu (Vom Geist der Gesetze, 1748)-, die sich gegen Machtkonzentration und Willkür im Absolutismus richteten.
Nach historischem Vorbild werden dabei die drei Gewalten Gesetzgebung (Legislative), Vollziehung (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative) unterschieden.
Darüber hinaus wird die Bedeutung einer unabhängigen Presse auch als sehr wichtig eingeschätzt, weshalb diese auch als Vierte Gewalt bezeichnet wird.
Als fünfte Gewalt werden auch andere Mächte bezeichnet, zum Beispiel die Wirtschaft und Gewerkschaften, die über ihre Interessenvertreter (Lobbyisten) auf die Politiker und Funktionäre massiv einwirken.
In neuerer Zeit werden Blogs im Internet auch als Sechste Gewalt bezeichnet.



[PrimusQuack, 16.12.2010]


 


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